„Auswirkungen der Mittelkürzungen im Programm Soziale Stadt: Sind die Entwicklung benachteiligter Stadtteile und lokale Integrationsprozesse gefährdet?“ – neue Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erschienen

Von Uluru. Abgelegt unter Allgemein  |   
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Im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung,  Gesprächskreis Migration und Integration, hat Thomas Franke (Deutsches Institut für Urbanistik) im November 2011 eine Expertise zu den Auswirkungen der Mittelkürzungen und Umstrukturierungen beim Programm Soziale Stadt erstellt.
Über die Internetseiten der Friedrich-Ebert-Stiftung können Sie das Fachgutachten herunterladen (PDF 645 kb) – hier ein Auszug aus der Einführung zur Studie:

„Für das Haushaltsjahr 2011 wurden die Bundesmittel im Bund-Länder-Programm ‘Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt’ von zuvor rund 95 Millionen Euro auf nunmehr knapp 29 Millionen Euro reduziert. Außerdem können aus dem Programm keine Modellvorhaben im sozial-integrativen Bereich mehr finanziert werden; diese Möglichkeit bestand ab dem Programmjahr 2006 und wurde durch eine Aufstockung der Bundesmittel ermöglicht. Förderfähig waren Maßnahmen und Projekte in Gebieten der Sozialen Stadt in den Bereichen Spracherwerb, Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen, Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit, Lokale Ökonomie. Die Programmmittel sollen nur noch für baulich-investive Maßnahmen und Projekte eingesetzt werden; eine Umverteilung von Mitteln aus anderen Städtebauförderungsprogrammen zugunsten der Sozialen Stadt ist nicht mehr möglich.
Vor dem Hintergrund dieser Kürzungen beauftragte das Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung das Deutsche Institut für Urbanistik mit der Erstellung des vorliegenden Fachgutachtens zu den Auswirkungen der Kürzungen im Programm. [...]

Für die zusammenfassende analytische Darstellung von Programmgrundlagen und -entwicklungen (Kapitel 1 und 2) wurde das umfangreiche Datenmaterial der beim Difu angesiedelten Bundestransferstelle Soziale Stadt genutzt (Dokumentenanalyse).
Einschätzungen zu den Auswirkungen der Mittelkürzungen (Kapitel 3 und 4) sowie die exemplarische Darstellung von Möglichkeiten des Umgangs mit den veränderten Rahmenbedingungen (Kapitel 5) basieren auf den Ergebnissen von leitfadengestützten, telefonisch durchgeführten Experteninterviews. Befragt wurden Programmverantwortliche aus fünf Bundesländern (Bayern, Berlin, Brandenburg, Nordrhein- Westfalen, Saarland) und elf Kommunen (Gelsenkirchen, Flensburg, Greifswald, Hamm, Hannover, Leipzig, Mannheim, Marburg, Mainz, Nürnberg, Saarbrücken). An den Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesebene waren im Falle Bayerns und Berlins je zwei Interviewpartner beteiligt. Aus der Reihe der in die Untersuchung einbezogenen Kommunen sticht Flensburg heraus; hier wurden die Interviewfragen schriftlich von dem im Programmgebiet tätigen Sanierungsträger beantwortet (siehe Liste der Interviewpartnerinnen und Interviewpartner sowie Interviewleitfäden im Anhang). Ergänzend wurden Gespräche mit Verantwortlichen für drei Projekte aus dem sozial-integrativen Bereich geführt.
Dabei liegt es auf der Hand, die Interviewergebnisse allein aufgrund der vergleichsweise geringen Anzahl von Gesprächen nicht als repräsentative Aussagen, sondern vielmehr als Trends betrachten zu müssen, die jedoch in ihrer Zusammenschau bei aller Ausschnitthaftigkeit ein vergleichsweise komplexes Bild der Programmsituation im Jahr 2011 zeichnen. Die zentralen Ergebnisse der Interviews und der Dokumentenanalyse fließen in eine zusammenfassende Betrachtung des Status Quo der Sozialen Stadt ein (Kapitel 6), und in Kapitel 7 werden schließlich Handlungsempfehlungen für eine künftige integrierte Entwicklung benachteiligter Stadtteile formuliert.“

(text/grafik: „Auswirkungen der Mittelkürzungen im Programm Soziale Stadt: Sind die Entwicklung benachteiligter Stadtteile und lokale Integrationsprozesse gefährdet?“ – Expertise von Thomas Franke im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung,  Gesprächskreis Migration und Integration, Bonn, 2011, WISO-Diskurs)

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