Warning: preg_match() [function.preg-match]: Unknown modifier 't' in /kunden/324673_10437/webseiten/wordpress/wp-content/plugins/mobile-website-builder-for-wordpress-by-dudamobile/dudamobile.php on line 603
Berlins Stadtentwicklungs-Senator Müller bedankt sich bei unserer Initiative “Soziale Stadt retten” – Soziale Stadt retten!

Berlins Stadtentwicklungs-Senator Müller bedankt sich bei unserer Initiative “Soziale Stadt retten”

Von Redaktion. Abgelegt unter Allgemein  |   
Home Share this by email. Share on Facebook! Share on LinkedIn! Tweet this! RSS 2.0 
Demonstration 2010

Berlins Projekte und QMs zeigten vollen Einsatz für die

Bereits während der Koalitionsverhandlungen meldete die Berliner Senatsverwaltung unter Berufung auf die Verhandler von der SPD, dass das Programm ‘Soziale Stadt’ künftig Leitprogramm der sozialen Integration in der Städtebauförderung sein solle. Der Etat solle voraussichtlich von derzeit 40 Millionen auf 150 Millionen Euro aufgestockt werden.

Berlins Stadtentwicklungssenator Michael Müller lobte in diesem Zusammenhang das große Engagement der Initiative “Soziale Stadt retten”, in der sich QM-Teams, der Arbeitskreis Berliner Quartiersmanagementbeauftragter (AKQ), Quartiersräte, Kiezmentoren und viele Ehrenamtliche in den QM-Gebieten zusammen gegen Kürzungen beim Programm ‘Soziale Stadt’ stark gemacht haben. Er dankte den Mitgliedern der Initiative für ihre Ausdauer und Leidenschaft:

Dieser gemeinsame politische Erfolg gibt uns Recht und neue Kraft, zusammen in den Stadtteilen für ein solidarisches Miteinander zu ringen. Ohne den beherzten Einsatz für das Programm ‘Soziale Stadt’ wäre ein solches Comeback nicht gelungen. Im Namen Berlins, aber auch aller anderen Stadtteile Deutschlands, in denen schwierige Lebenslagen der Unterstützung durch das Programm bedürfen, danke ich und rufe dazu auf, weiterhin so engagiert mitzumachen.

In der jetzt verabschiedeten Fassung des Koalitionsvertrages (https://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/koalitionsvertrag.pdf) sind aber noch keine konkreten Zahlen genannt. Dort heißt es auf S. 117:

Wir werten das Programm ‘Soziale Stadt’ auf und sichern dort analog zu den anderen Städtebauförderprogrammen den flexiblen Mitteleinsatz…

…Das Programm ‘Soziale Stadt’ werden wir im Rahmen der Städtebauförderung als Leitprogramm der sozialen Integration weiterführen. Es bildet die Grundlage für eine ressortübergreifende Strategie ‘Soziale Stadt’, mit der wir additiv Fördermittel aus Programmen anderer Ressorts in Gebieten mit erhöhten Integrationsanforderungen bündeln.

Senator Müller sieht darin für das Programm ‘Soziale Stadt’ ein herausragendes, politisches Comeback, welches die Berliner QM-Beteiligten – die Berliner Quartiersräte, die Quartiersmanagement-Teams sowie die Bezirke und das Land Berlin – einmütig seit Beginn der gravierenden Beschränkungen des Programmes beharrlich eingefordert haben.

Leichte Verbesserungen für Mieter

Zur Vermeidung von Armutsinseln und Verdrängung ärmerer Bevölkerungsgruppen einigte sich die Verhandlungsgruppe „Verkehr, Bau und Infrastruktur“ in den Koalitionsgesprächen darüber hinaus auf die Einführung einer Mietpreisbremse – allerdings nach Ermessen des jeweiligen Bundeslandes – und die gezielte Förderung des Wohnungsneubaus. Im Koalititonsvertrag heißt es dazu:

Die Leistungen des Wohngeldes sollen verbessert werden, indem Leistungshöhe und Miethöchstbeträge an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung angepasst werden. Mieterhöhungen werden in bestimmten Gebieten gedeckelt:

Damit Wohnraum insbesondere in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten bezahlbar bleibt, räumen wir den Ländern für die Dauer von fünf Jahren die Möglichkeit ein, in Gebieten mit nachgewiesenen angespannten Wohnungsmärkten bei Wiedervermietung von Wohnraum die Mieterhöhungsmöglichkeiten auf maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete zu beschränken.

Quelle: www.quartiersmanagement-berlin.de, bearb. Anne Wispler

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*