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Kürzung – Soziale Stadt retten!

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Das Jahr 2012 …

… war für das Programm „Soziale Stadt“ einerseits Anlass für positive Bilanzen, andererseits ruft die erneute Kürzung der finanziellen Mittel Besorgnis und Proteste aus. Wie sinnvoll und erfolgreich die Mittel eingesetzt wurden, zeigen folgende Beispiele: 12 Jahre Soziale Stadt – eine Erfolgsgeschichte Die Aufnahme des Stadtteils Seligenstadt-Nord in das Städtebauförderprogramm im Dezember 2000 war für [… Read More]

Kürzung des Bundesetats ist falsches Signal

Mittelkürzungen beim Etatentwurf des Bund-Länder-Programms “Soziale Stadt”, das einen Teil der Finanzierung des Berliner Quartiersmanagement zur Verfügung stellt, waren am 22.11.2012 Thema im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, dazu: “Ich betrachte die starke Mittelkürzung als eine weitere, nachhaltige Schwächung des sozialen Miteinanders in den sozial benachteiligten Quartieren. Es ist das [… Read More]

Erst evaluiert, dann verstetigt? Beim Grünen-Fachgespräch zur ‘Sozialen Stadt’

Am 29.10.12 lud das Bündnis 90/Die Grünen zu einem Fachgespräch zur Evaluation der ‘Sozialen Stadt’ ins Berliner Abgeordnetenhaus. Politiker, Experten und Vertreter aus den Berliner Kiezen tauschten sich über Erfahrungen mit dem Quartiersmanagement und über zukünftige Anforderungen an eine erfolgreiche Stadtteilarbeit aus. Katrin Schmidberger, Grünen-Sprecherin für Mieten, Soziale Stadt und Clubkultur moderierte und führte in [… Read More]

Erneuter Einbruch bei “Soziale Stadt“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. veröffentlichte am 14. November folgende Presseerklärung, nachdem in der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages die Regierungsvorlage auf kurzfristigen Antrag der FDP geändert wurde: Ausschuss kürzt Regierungsvorlage auf 40 Mio. Euro „40 Millionen Euro für das Programm `Soziale Stadt` vom Bund sind deutlich zu wenig!“  so [… Read More]

Bundeshaushalt: Schwarzer Tag für die ‘Soziale Stadt’

Der Bundestag kürzte weitere 10 Millionen Euro bei der ‘Sozialen Stadt’, obwohl das Bauministerium sogar insgesamt mehr Mittel erhielt als geplant. Zum Vergleich: 2009 gab 105 Millionen, jetzt nur noch 40 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag, dem 8.11.  in der sogenannten Bereinigungssitzung alle Posten des Budgets diskutiert und zum Teil verändert. Über den [… Read More]

Berliner Grüne laden zum Fachgespräch über Evaluation und Partizipation in der Sozialen Stadt

Im Berliner Abgeordnetenhaus veranstalten die Grünen am 29.10.2012 das Fachgespräch “Projektziele und Projektevaluation – Welchen Verbesserungsbedarf hat das Programm Soziale Stadt”. Dafür kann man sich bis zum 25.10. anmelden. Die Erhaltung und Verbesserung des Programms ‘Soziale Stadt’ ist den Grünen ein großes Anliegen. Die Mittel für das Programm werden jedoch zunehmend gekürzt und müssen aus [… Read More]

Wohnen darf kein Luxusgut werden! FES-Podiumsdiskussion zur sozialen Stadtentwicklung

In vielen Ballungsgebieten fehlt preiswerter Wohnraum. Es gibt immer mehr Luxusimmobilien, dafür weniger Sozialwohnungen. Ganze Stadtviertel sind im Umbruch. Segregation hier, Gentrifizierung da. Zusätzlich belasten steigende Energiekosten und energetische Sanierung einkommensschwache Mieter. Was kann die Städtebauförderung ausrichten? „Wohnen zu bezahlbaren Mieten in der sozialen Stadt“: Unter diesem Titel lud der Arbeitskreis „Stadtentwicklung, Bau und Wohnen“ [… Read More]

Difu-Studie: Die soziale Spaltung in deutschen Großstädten nimmt zu

Zwar ist die Arbeitslosigkeit in deutschen Städten insgesamt rückläufig, die sozialräumliche Spaltung zwischen Arm und Reich (Segregation) nimmt jedoch zu. Insbesondere die Kinderarmut konzentriert sich zunehmend in bestimmten Stadtteilen. Eine Verdrängung der von Armut betroffenen Haushalte mit Kindern in die Großwohnsiedlungen am Stadtrand ist mittlerweile nachweisbar. Städte im Süden Deutschlands sind davon weniger betroffen als [… Read More]

Gegen besseres Wissen – zur jetzt abgelehnten Petition gegen die Kürzungen bei der „Sozialen Stadt“

Vor fast zwei Jahren, am 7.10.2010 haben wir auf Initiative des Berliner Arbeitskreises der Quartiersmanagementbeauftragten (AKQ) die Bundestagspetition „Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung“ gestartet. Das war Teil einer breiten Kampagne gegen die Kürzungen beim Programm “Soziale Stadt”. Neben Protesten von Fachleuten, z.B. bei einer Anhörung im Bundestag (Artikel und Meldung des Bundestages), offenen Briefen [… Read More]

Hannoversche Initiative für Soziale Stadt gegen Kürzungen

Die 2011 von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen der Fördermittel im Programm „Soziale Stadt“ sind bundesweit in Ländern und Kommunen auf Protest gestoßen und führten zur Bildung des Bündnisses für eine Soziale Stadt. Mehr als 300 Partner haben sich dem Bündnis inzwischen angeschlossen. Zu ihnen gehört auch Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover. Dort gibt es derzeit drei Sanierungsgebiete [… Read More]

Bundestagspetition gegen Kürzung der Städtebauförderung von schwarz-gelber Koalition abgelehnt

Erinnern Sie sich noch an unsere Bundestagspetition im Oktober 2010? 13.303 Unterschriften hatten wir insgesamt eingereicht und gefordert, dass die Kürzungen beim Programm „Soziale Stadt“ zurückgenommen werden müssen. Am 14. Juni 2012, also fast zwei Jahre später, wurde die Petition nun abgelehnt. Einer, der dabei war und das nicht verhindern konnte, ist Michael Groß, Mitglied [… Read More]

Die gegenwärtige konservative Regierung muss umdenken!

Die Piraten unterstützen die Weiterführung des Programms Soziale Stadt und des Quartiersmanagements in Berlin, erklärt Wolfram Prieß, Sprecher für den Bereich Stadtentwicklung und Umwelt der Piratenfraktion, im Interview mit “soziale-Stadt-retten.de”. soziale-stadt-retten.de Herr Prieß, im Parteiprogramm der Piraten steht nichts zum Thema „Soziale Stadt“, warum? Wolfram Prieß: Wir sind ja eine relativ neue Partei, da finden [… Read More]