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Das Jahr 2012 …

… war für das Programm „Soziale Stadt“ einerseits Anlass für positive Bilanzen, andererseits ruft die erneute Kürzung der finanziellen Mittel Besorgnis und Proteste aus. Wie sinnvoll und erfolgreich die Mittel eingesetzt wurden, zeigen folgende Beispiele: 12 Jahre Soziale Stadt – eine Erfolgsgeschichte Die Aufnahme des Stadtteils Seligenstadt-Nord in das Städtebauförderprogramm im Dezember 2000 war für [… Read More]

Berliner Grüne laden zum Fachgespräch über Evaluation und Partizipation in der Sozialen Stadt

Im Berliner Abgeordnetenhaus veranstalten die Grünen am 29.10.2012 das Fachgespräch “Projektziele und Projektevaluation – Welchen Verbesserungsbedarf hat das Programm Soziale Stadt”. Dafür kann man sich bis zum 25.10. anmelden. Die Erhaltung und Verbesserung des Programms ‘Soziale Stadt’ ist den Grünen ein großes Anliegen. Die Mittel für das Programm werden jedoch zunehmend gekürzt und müssen aus [… Read More]

Was bleibt, wenn Förderprogramme gehen?

Vortrags- und Dialogreihe Das Gros von Förderprogrammen fordert einen integrierten Ansatz in der Stadtentwicklung: Ein ressortübergreifendes Arbeiten in der Verwaltung, aber auch die Einbeziehung der Bevölkerung und Akteure vor Ort. Aber funktioniert dieser Ansatz unabhängig von Förderprogrammen? Ist eine von Bund und/oder Land „verordnete“ Bürgerbeteiligung durch Förderprogramme tatsächlich in den Kommunen gewollt? Stimmt der Verdacht, [… Read More]

Gegen besseres Wissen – zur jetzt abgelehnten Petition gegen die Kürzungen bei der „Sozialen Stadt“

Vor fast zwei Jahren, am 7.10.2010 haben wir auf Initiative des Berliner Arbeitskreises der Quartiersmanagementbeauftragten (AKQ) die Bundestagspetition „Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung“ gestartet. Das war Teil einer breiten Kampagne gegen die Kürzungen beim Programm “Soziale Stadt”. Neben Protesten von Fachleuten, z.B. bei einer Anhörung im Bundestag (Artikel und Meldung des Bundestages), offenen Briefen [… Read More]

“Die soziale Gesellschaft beginnt in der sozialen Stadt”

Perspektiven sozialdemokratischer Politik für eine nachhaltige Entwicklung unserer Städte und Gemeinden Kurzfassung des Beschlusses des Parteikonvents der SPD zu Kommunen vom 16. Juni 2012 Die SPD ist die Partnerin der Kommunen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit sind die Leitlinien sozialdemokratischer Politik. Kommunalpolitische Ziele der SPD sind: Städtebauförderung, Daseinsvorsorge auch in ländlichen Räumen, energetische Sanierung, bezahlbarer [… Read More]

Die gegenwärtige konservative Regierung muss umdenken!

Die Piraten unterstützen die Weiterführung des Programms Soziale Stadt und des Quartiersmanagements in Berlin, erklärt Wolfram Prieß, Sprecher für den Bereich Stadtentwicklung und Umwelt der Piratenfraktion, im Interview mit “soziale-Stadt-retten.de”. soziale-stadt-retten.de Herr Prieß, im Parteiprogramm der Piraten steht nichts zum Thema „Soziale Stadt“, warum? Wolfram Prieß: Wir sind ja eine relativ neue Partei, da finden [… Read More]

Gute Beispiele von Bürgerbeteiligung auch auf politischer Ebene diskutieren

Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken und Sprecherin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Katrin Lompscher, sollte Partizipation ein wichtiger Bestandteil bei Bau- und Planungsvorhaben sein. soziale-stadt-retten.de: Frau Lompscher, die Bundesregierung hat die Mittel für die Städtebauförderung drastisch gekürzt und damit zugleich die Zuschüsse für das Programm „Soziale Stadt“ reduziert. Wie steht die Berliner Linke dazu? [… Read More]

Berliner CDU will “Soziale Stadt” bis 2016 fortsetzen

Trotz der laufenden Haushaltsverhandlungen der Berliner Parteien für den Etat der Jahre 2012 und 2013, der am 14. Juni im Abgeordnetenhaus verabschiedet werden soll, ist es der Redaktion “Soziale Stadt retten” gelungen, den Sprecher für Bauen und Wohnen der Berliner CDU, Matthias Brauner für ein Interview zur Sozialen Stadt zu gewinnen. soziale-stadt-retten.de: Sehr geehrter Herr [… Read More]

Aufruf des Bündnisses für eine Soziale Stadt

Vor mehr als einem Jahr wurde anlässlich der Verleihung des „Preises Soziale Stadt” zum Bündnis für eine Soziale Stadt aufgerufen. Hintergrund war die radikale Kürzung der Mittel für das Programm “Soziale Stadt”, die nicht widerspruchslos hingenommen werden sollte. Seither haben sich mehr als 300 Partner dem Bündnis angeschlossen, viele regionale Initiativen sind entstanden. Die sozialen [… Read More]

365 Meter gestrickte Solidarität

Am 16. März war es soweit. Ein 365 Meter langer Schal aus Strickstücken umrundete mehr als einmal das Gelände um den Südringtreff in Hattersheim. Heike Bülter und Eberhard Roth vom Stadtteilbüro waren überwältigt: „Das hatten wir uns im Traum nicht ausgemalt.” Und auch die rund 200 Unterstützer der Aktion, die zum Strickmob gekommen waren, kamen [… Read More]

Interview mit Michael Müller: “Wir hier in Berlin brauchen das Programm Soziale Stadt”

Seit Dezember 2011 hat Berlin einen neuen Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: Michael Müller war elf Jahre lang Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, seit 2004 ist er Landeschef der SPD. Herr Senator Müller, die rot-schwarze Berliner Regierungskoalition will das Programm Soziale Stadt bis 2016 fortsetzen. Die Bundesregierung sieht das jedoch anders, sie hat ihre Zuschüsse [… Read More]

Bürger fragen – Politiker antworten – Abgeordnetenwatch will Transparenz schaffen

Am 23. Oktober 2011 wurde im Bundestag das faktische Aus des erfolgreichen Bund-Länder-Programms “Soziale Stadt” beschlossen. So werden die Mittel des Bundes von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro um 70 Prozent zurückgefahren. Am 10.11. soll im Haushaltsausschuss auf einer sog. Bereinigungssitzung über die Zukunft des Programms “Soziale Stadt” und der Städtebauförderung insgesamt entschieden [… Read More]