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Das Jahr 2012 …

… war für das Programm „Soziale Stadt“ einerseits Anlass für positive Bilanzen, andererseits ruft die erneute Kürzung der finanziellen Mittel Besorgnis und Proteste aus. Wie sinnvoll und erfolgreich die Mittel eingesetzt wurden, zeigen folgende Beispiele: 12 Jahre Soziale Stadt – eine Erfolgsgeschichte Die Aufnahme des Stadtteils Seligenstadt-Nord in das Städtebauförderprogramm im Dezember 2000 war für [… Read More]

Kürzung des Bundesetats ist falsches Signal

Mittelkürzungen beim Etatentwurf des Bund-Länder-Programms “Soziale Stadt”, das einen Teil der Finanzierung des Berliner Quartiersmanagement zur Verfügung stellt, waren am 22.11.2012 Thema im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, dazu: “Ich betrachte die starke Mittelkürzung als eine weitere, nachhaltige Schwächung des sozialen Miteinanders in den sozial benachteiligten Quartieren. Es ist das [… Read More]

Bundeshaushalt: Schwarzer Tag für die ‘Soziale Stadt’

Der Bundestag kürzte weitere 10 Millionen Euro bei der ‘Sozialen Stadt’, obwohl das Bauministerium sogar insgesamt mehr Mittel erhielt als geplant. Zum Vergleich: 2009 gab 105 Millionen, jetzt nur noch 40 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag, dem 8.11.  in der sogenannten Bereinigungssitzung alle Posten des Budgets diskutiert und zum Teil verändert. Über den [… Read More]

Gegen besseres Wissen – zur jetzt abgelehnten Petition gegen die Kürzungen bei der „Sozialen Stadt“

Vor fast zwei Jahren, am 7.10.2010 haben wir auf Initiative des Berliner Arbeitskreises der Quartiersmanagementbeauftragten (AKQ) die Bundestagspetition „Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung“ gestartet. Das war Teil einer breiten Kampagne gegen die Kürzungen beim Programm “Soziale Stadt”. Neben Protesten von Fachleuten, z.B. bei einer Anhörung im Bundestag (Artikel und Meldung des Bundestages), offenen Briefen [… Read More]

Soziale Stadt 2.0: Grüne und Experten diskutierten über Perspektiven des erfolgreichen Programms

Zu einem Fachgespräch „Die Soziale Stadt – das Bund-Länder-Programm und seine Impulse“ hatten die Grünen am 21. Mai in den Bundestag geladen. Es ging um die Folgen der massiven Etatkürzungen, aber auch um die Weiterentwicklung des wichtigen Förderprogramms. Das Programm „Soziale Stadt“ verknüpft als erfolgreiches Instrument der Städtebauförderung die Hardware mit der Software, also bauliche [… Read More]

Merkel will Beschlüsse zur “Sozialen Stadt” überprüfen

Unter dem Motto “Viele Wege – ein gemeinsames Ziel” fand vom 21. bis 22.03.2012 im saarländischen Überherrn die siebte Konferenz der Integrationsminister/innen der Länder statt. Bei der Veranstaltung ging es u. a. um die Zukunft des Teilprogrammes „Soziale Stadt“, zu dem auch das Quartiersmanagement gehört. Die politischen Expert/innen betonten in ihrem Beschluss, wie wichtig es [… Read More]

Aufruf des Bündnisses für eine Soziale Stadt

Vor mehr als einem Jahr wurde anlässlich der Verleihung des „Preises Soziale Stadt” zum Bündnis für eine Soziale Stadt aufgerufen. Hintergrund war die radikale Kürzung der Mittel für das Programm “Soziale Stadt”, die nicht widerspruchslos hingenommen werden sollte. Seither haben sich mehr als 300 Partner dem Bündnis angeschlossen, viele regionale Initiativen sind entstanden. Die sozialen [… Read More]

Stricken für den Erhalt der Sozialen Stadt – eine pfiffige Aktion in Hattersheim

  Eine schöne Idee aus dem hessischen Hattersheim: Der “Strickmob” soll helfen, das Stadtteilbüro und das Programm über das Jahr 2012 hinaus zu sichern. Jede/r kann mitmachen! Am 9.2.2012 stellten Bürgermeisterin Antje Köster und Heike Bülter vom Stadtteilbüro der Caritas Main-Taunus mit Strickzeug in der Hand ihre Initiative vor. Wem das Stadtteilbüro am Herzen liegt, [… Read More]

Echte Teilhabe statt „Integration“! Impressionen vom Kongress „Integration vor Ort – Herausforderung für die soziale Stadtentwicklungspolitik“

Auf dem Kongress des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am 13.12.2011 ging es um die „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“ und die Rolle der Stadtentwicklungspolitik dabei. Mal abgesehen davon, wer sich eigentlich wo integrieren sollte, war damit das eigentliche Problem auf dem Tisch: „Wie geht es weiter mit der Integration im Stadtteil, wenn gerade [… Read More]

Haushaltssitzung des Deutschen Bundestags von 10. November: 40 Millionen Euro im Jahr 2012 für das Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“

Am Donnerstag, 10. November 2011 fand die Bereinigungssitzung zum Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2012 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Die Ergebnisse für den Bereich Städtebauförderung/Schwerpunkt „Soziale Stadt“: Das Gesamtbudget 2012 wird wie schon für das laufende Jahr auf 455 Millionen Euro festgelegt – eine leichte Steigerung im Vergleich zu den Regierungsentwurf 2012 vorgesehenen 410 Millionen [… Read More]

Bürger fragen – Politiker antworten – Abgeordnetenwatch will Transparenz schaffen

Am 23. Oktober 2011 wurde im Bundestag das faktische Aus des erfolgreichen Bund-Länder-Programms “Soziale Stadt” beschlossen. So werden die Mittel des Bundes von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro um 70 Prozent zurückgefahren. Am 10.11. soll im Haushaltsausschuss auf einer sog. Bereinigungssitzung über die Zukunft des Programms “Soziale Stadt” und der Städtebauförderung insgesamt entschieden [… Read More]

„Erst jubeln und dann die Axt anlegen“ – Konferenz kritisiert Städtebaupolitik

Auf der SPD-Konferenz zu „40 Jahren Städtebauförderung – Rettet die Soziale Stadt“ gab es kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung sich zwar mit den Erfolgen des Programms „Soziale Stadt“ schmückt, es aber gleichzeitig so kürzt, dass es dem Namen nicht mehr gerecht werden kann. Zur Konferenz „40 Jahre Städtebauförderung – Rettet die Soziale Stadt“ hatte [… Read More]