Über uns

Unsere Kampagne setzt sich für den Erhalt des “Programms Soziale Stadt” ein. Die Städtebauförderung muss unbedingt weiter sozial und auf die Menschen ausgerichtet bleiben. Daher hat der Arbeitskreis Berliner Quartiersmanagement-Beauftragter (AKQ) diese Kampagnen-Webseite ins Leben gerufen und verantwortet sie. Machen Sie mit!

Kundgebung gegen die Sparpläne - Berlin, Oktober 2010

2010 gab der Arbeitskreis Berliner Quartiersmanagement-Beauftrager (AKQ) den Impuls zu einer Kampagne von unten gegen die Sparpläne. Das Blog sozialestadt2011, eine Demonstration vor dem Bundesbauministerium und zwei Petitionen im Spätherbst 2010, eine davon im Bundestag, waren die Folge. Auf einer Anhörung im Bundestag erklärten viele Experten die Bedeutung des Programms und seiner sozial-integrativen Maßnahmen auch in wirtschaftlicher Hinsicht.

Die Kommunen protestierten, weil ihnen das Wasser bis zum Hals steht. Sie sind angesichts leerer Kassen auf die Projekte angewiesen, die zudem häufig durch die EU (EFRE) kofinanziert werden.

Sämtliche Experten sprachen sich im Bundestag gegen die Kürzungen aus

Die Städtebauförderung war für 2011 bereits von 610 Millionen auf 455 Millionen Euro reduziert worden. Diese Kürzung ging weit überwiegend zu Lasten des Programms „Soziale Stadt“, das von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen wurde.

Wenn die Kürzung der Städtebauförderung nicht abgewendet wird, dann sieht es düster aus für die 34 Berliner „Soziale Stadt“-Quartiere, für hunderte Quartiersprojekte und nicht zuletzt für so wichtige Ziele wie Integration, Bildung und Ehrenamt. Deshalb organisieren die Quartiere jetzt wieder den Protest.

Fördermittel erhöhen statt streichen

Ab nach oben mit den guten Wünschen! (Kundgebung Oktober 2010)

In den Berliner Quartieren der „Sozialen Stadt“ werden hunderte Maßnahmen umgesetzt, um Bildung, Chancengleichheit und Hilfe zur Selbsthilfe zu ermöglichen. Gewählte Quartiersräte aus Bürgern und Initiativen entscheiden mit über den Einsatz der Fördermittel. Neben Projekten und Aktionen z.B. in den Bereichen Bildung, Kultur, Integration werden Spielplätze saniert oder öffentliche Räume bewohnerfreundlicher gestaltet.

Wenn die Politiker es wirklich ernst meinen mit dem, was täglich in den Medien zu Bildung und Integration diskutiert wird, dann müssten die Fördermittel eigentlich aufgestockt statt gekürzt werden.  Auch die Konferenz der Bundesbauminister mit ihrer Sprecherin, der Berliner Senatorin Ingeborg Junge-Reyer, hat Ramsauers Sparpläne am 3.9.2011 einstimmig abgelehnt.

Argumente, Aktionen und Appelle finden Sie auf dieser Webseite. Und werden Sie bitte aktiv!